Allgemeine Geschäftsbedingungen

Das Portal SCDB.info wird betrieben und gepflegt von:

Eifrig Media GmbH
Neumann-Reichardt-Strasse 27
22041 Hamburg
Deutschland
E-Mail: info@scdb.info

 

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Portal SCDB.info vertreten durch Eifrig Media, Neumann-Reichardt-Strasse 27, 22041 Hamburg und dem Kunden. Von dem Portal SCDB.info können kostenpflichtig Datenbanken/ Software online ausgewählt und heruntergeladen werden. Der Download erfolgt ausschließlich auf digitalem Weg. Für den kostenpflichtigen Download wird eine Jahresgebühr in Höhe von 9,95 EUR erhoben.

 

1 Vertragspartner
2 Gegenstand des Vertragsverhältnisses
3 Zustandekommen des Vertrages
4 Nutzungsbedingungen
5 Nutzungsvoraussetzungen
6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
6.1 Daten
6.2 Kennwörter/ Passwörter
6.3 Installation und Aktualisierungen
6.4 Inhalte
7 Beanstandungen
8 Folgen bei Verletzung der Pflichten
9 Haftung
9.1 Kunde
9.2 Eifrig Media
10 Datenschutz
11 Zahlungspflichten
12 Preis- und Leistungsänderung
13 Mindestvertragslaufzeit/ Kündigung
14 Rückerstattung
15 Sonstige Bestimmungen

 

1 Vertragspartner

(1) Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind die Eifrig Media und der Kunde. Die jeweils aktuellen Vertretungsberechtigten der Eifrig Media können dem Impressum auf dieser Homepage entnommen werden.

2 Gegenstand des Vertragsverhältnisses

(1) Gegenstand und Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen der Eifrig Media und dem Kunden ergeben sich aus diesen AGB.

3 Zustandekommen des Vertrages

(1) Der Vertrag zwischen Eifrig Media und dem Kunden kommt mit der Erstellung eines Benutzerkontos zustande. Ein Benutzerkonto wird durch Registrierung des Kunden erstellt. Alternativ wird ein anonymes Benutzerkonto (Gastkonto) bei der Bezahlung des Kunden mit der Sofort-Kaufen-Methode erstellt.

4 Nutzungsbedingungen

(1) Der Umfang der Nutzungsrechte ist auf den registrierten Kunden beschränkt. Die vorstehend genannte Gebrauchsüberlassung ist nicht mit einer Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an den Datenbanken/ Software verbunden. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet.

(2) Dem Kunden ist ausschließlich der persönliche private Gebrauch der Datenbanken/ Software im Rahmen der zur Verfügung gestellten Installationsanleitungen erlaubt. Jeder Gebrauch der Datenbanken/ Software, die über die vorstehende Gebrauchserlaubnis hinausgeht, stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung in Bezug auf die Datenbanken/ Software dar und ist deshalb verboten.

(3) Registrierten Kunden wird das Recht zum Herunterladen von maximal 3 verschiedenen Produkten je Zahlungszeitraum und 15 Downloads pro Monat und Produkt eingeräumt.

(4) Kunden mit einem Gastkonto wird das Recht zum Herunterladen von maximal 12 Downloads je Zahlungszeitraum eingeräumt.

5 Nutzungsvoraussetzungen

(1) Der Service ist jedem Internet-Nutzer zugänglich. Voraussetzung zur Nutzung ist eine Online-Registrierung des Kunden.

6 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

6.1 Daten

(1) Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages und/ oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen oder der Eifrig Media schriftlich mitzuteilen.

6.2 Kennwörter/ Passwörter

(1) Unter dem Begriff Kennwörter/ Passwörter sind alle Buchstaben- und/ oder Zahlenfolgen zu verstehen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen.

(2) Kennwörter/ Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sie müssen zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen geändert werden. Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Kennwort/ Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde das Kennwort/ Passwort unverzüglich zu ändern. In digitalen Medien dürfen sie nur in verschlüsselter Form gespeichert werden.

(3) Der Kunde stellt sicher, dass bei Inanspruchnahme von Leistungen der Eifrig Media über den zentralen Netz-Zugang eines lokalen Netzwerkes das lokale Netzwerk gegen das Eindringen unberechtigter Personen geschützt ist. Ferner ist der Kunde verpflichtet, Kennwörter/ Passwörter in digitalen Medien sowie in lokalen Funknetzen ausschließlich in verschlüsselter Form zu speichern oder zu übermitteln. Hierzu hat er solche Schutzmechanismen (z.B. Datenverschlüsselung) zu verwenden, die dem neuesten Stand der Technik entsprechen.

6.3 Installation und Aktualisierungen

(1) Der Kunde hat vor der Installation/ Einrichtung von Software oder einer sonstigen Funktionalität sicherzustellen, dass die notwendigen Voraussetzungen zu deren ordnungsgemäßen Betrieb vorliegen. Um das Portal SCDB.info nutzen zu können, benötigt man Zugriff auf die Internet-Seiten von scdb.info. Für den Zugriff auf diese Seiten ist ein entsprechend ausgestatteter Windows Computer mit einem aktuellen Internet-Browser erforderlich. Weitere Voraussetzungen ergeben sich aus der jeweiligen Installationsanleitung.

(2) Die Eifrig Media bietet in unregelmäßigem Abstand Softwareupdates an. Der Download des Updates ist zwingende Voraussetzung für die Sicherstellung, dass der Kunde die aktuellste Fassung der Software nutzen und von den neuesten Funktionalitäten Gebrauch machen kann. Eifrig Media weist darauf hin, dass die Funktionalität nicht oder nur eingeschränkt nutzbar ist, wenn die Installation der Updates unterbleibt. Eifrig Media ist in diesem Fall von jeder Haftung freigestellt, sofern sie nachweist, dass der Mangel auch bei Installation der jeweils aktuellsten Softwareversion nicht aufgetreten wäre.

6.4 Inhalte

(1) Soweit im Nachfolgenden der Begriff "Inhalte" verwendet wird, sind damit alle Daten, Bilder, Grafiken oder sonstige Informationen erfasst, welche über die bereitgestellten Technologien (Internet, E-Mail, WAP, PDA, etc.) abrufbar sind und/ oder verbreitet werden.

(2) Sofern Inhalte von Eifrig Media zur Verfügung gestellt werden, gelten die nachfolgenden Regelungen, soweit sich nicht aus Sondervereinbarungen etwas anderes ergibt. Es ist nicht gestattet, die Inhalte oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen, vorbehaltlich der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Eifrig Media.

7 Beanstandungen

(1) Unbeschadet der Mängelhaftung von Eifrig Media nach Punkt 9 Abs. 2 wird der Kunde darum gebeten, der Eifrig Media etwaige Beanstandungen hinsichtlich der Leistung unverzüglich und (wenn möglich) innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Kenntnisnahme des Beanstandungsgrundes schriftlich anzuzeigen. Die Versäumung dieser First hat keine Auswirkungen auf die Mängelansprüche gegenüber der Eifrig Media. Die Beanstandungen sind an info@scdb.info oder Eifrig Media, Neumann-Reichardt-Strasse 27, 22041 Hamburg zu richten.

8 Folgen bei Verletzung der Pflichten

(1) Eifrig Media haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren und bei Beachtung der Pflichten hätten verhindert werden können.

(2) Bei Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen oder gegen die dem Kunden obliegenden Pflichten sowie bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung ist Eifrig Media berechtigt, die jeweilige Leistung oder Funktionalität, von der die Verletzung ausgeht, zu sperren.

(3) Das Unternehmen Eifrig Media behält sich das Recht vor, das Benutzerkonto im Verdacht des Missbrauchs mit sofortiger Wirkung zu sperren und gegen jeden, der gegen diese Bestimmungen verstößt, Ermittlungen und geeignete rechtliche Schritte einzuleiten, einschließlich der Meldung an Strafverfolgungsbehörden. Missbrauch liegt im alleinigem Ermessen des Unternehmens.

9 Haftung

9.1 Kunde

(1) Der Kunde haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter ist der Kunde verpflichtet, Eifrig Media freizustellen, sofern er nicht nachweist, dass er die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.

9.2 Eifrig Media

(1) Die Mängelhaftung von Eifrig Media bei ordnungsgemäß mitgeteilter Beanstandung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Hiervon unberührt bleiben die in diesen AGB niedergelegten Haftungsbeschränkungen.

(2) Die Haftung von Eifrig Media richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

10 Datenschutz

(1) Personenbezogene Daten werden, sofern nicht eine separate zusätzliche Einwilligung vorliegt, nur zum Zwecke der Bereitstellung des Dienstes und der Nutzung erhoben, verarbeitet und genutzt. Für darüber hinausgehende Daten wird eine separate Einwilligung eingeholt.

(2) Die Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Zur Vertragsabwicklung und zur technischen Unterstützung der durch die Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen/ Funktionalitäten können die Daten der Nutzer im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden.

11 Zahlungspflichten

(1) Die Jahresgebühr kann über verschiedene Abrechnungsverfahren (Kreditkarte, Paypal, Überweisung, Bargeld, Telefon, SMS) bezahlt werden. Es gelten die nachfolgenden Regelungen:

(2) Die Jahresgebühr ist zu zahlen, bevor die Bereitstellung der Leistung durch Eifrig Media erfolgt.

(3) Der Kunde erhält in der Regel eine Rechnung. In der Rechnung wird ausdrücklich auf die Zahlungsfrist hingewiesen. Im Falle des Zahlungsverzuges gelten die gesetzlichen Regeln.

(4) Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder anerkannt ist. Das Zurückbehaltungsrecht, insbesondere die Einrede des nicht erfüllten Vertrages, bleibt unberührt.

12 Preis- und Leistungsänderung

(1) Für den kostenpflichtigen Download wird eine Jahresgebühr in Höhe von 9,95 EUR erhoben.

(2) Eifrig Media behält sich das Recht vor, den Inhalt dieser AGB anzupassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.

(3) Eifrig Media ist des Weiteren berechtigt, diese AGB mit einer Frist von sechs Wochen im Voraus zu ändern. Die jeweilige Änderung wird Eifrig Media dem Kunden per E-Mail oder schriftlich bekannt geben. Gleichzeitig wird der Kunde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die jeweilige Änderung Gegenstand des zwischen den Vertragsparteien bestehenden Vertrages wird, wenn der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen ab Bekanntgabe der Änderung per E-Mail oder schriftlich widerspricht. Widerspricht der Kunde, hat jede Partei das Recht, den Vertrag mit der für eine ordentliche Kündigung geltenden Frist per E-Mail oder schriftlich zu kündigen.

13 Mindestvertragslaufzeit/ Kündigung

(1) Der Vertrag läuft über ein Jahr (365 Tage) und kann vor Ablauf des Jahres nicht gekündigt werden.

(2) Der Vertrag ist nach Ablauf von 365 Tagen automatisch beendet, vorausgesetzt der Kunde verlängert nicht vorher den Vertrag für ein weiteres Jahr.

(3) Bei Verdacht auf Datenmissbrauch oder Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich Eifrig Media das Recht vor, den Zugriff auf das Benutzerkonto jederzeit zu sperren. Dies kann mit oder ohne Angabe von Gründen sowie mit Vorankündigung oder sofortiger Wirkung geschehen. In einem solchen Fall kann auch eine Vertragskündigung erfolgen, was zur Folge kann, dass sämtliche Informationen im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft verloren gehen und gelöscht werden. Dies beinhaltet insbesondere den Verlust des Zugriffs auf die Daten, die möglicherweise über den Service erworben wurden.

(4) Zur Löschung eines Benutzerkontos und aller personenbezogenen Daten schreiben Sie von der in dem Konto gespeicherten E-Mail-Adresse eine Nachriichht an info@scdb.info.

14 Rückerstattung

(1) Ein Anspruch auf Rückerstattung der Jahresgebühr besteht nicht.

(2) Die Erstattung ist ausgeschlossen, sobald das Herunterladen begonnen hat.

(3) Es liegt im Ermessen der Geschäftsführung von Eifrig Media im Einzelfall bei technischen Problemen des Kunden die Jahresgebühr zu erstatten. Es erfolgt eine Prüfung durch die Geschäftsführung. Wenden Sie sich hierfür an Eifrig Media (info@scdb.info).

15 Sonstige Bestimmungen

(1) Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

(3) Abweichende und ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt Eifrig Media nicht an.